Rechtsprechung
BGH, 03.11.1953 - 5 StR 459/53 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,4370) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.02.1951 - 1 StR 14/51
Auszug aus BGH, 03.11.1953 - 5 StR 459/53
Die Revision führt selbst die Entscheidung BGHSt 1, 39 an, wonach das kein Revisionsgrund ist. - BGH, 08.10.1953 - 5 StR 249/53
Rechtzeitige Beeidigung des Schöffen als wesentlicher Teil der Hauptverhandlung - …
Auszug aus BGH, 03.11.1953 - 5 StR 459/53
Diese Änderung des Gesetzes ist auch in der Revisionsinstanz zu beachten (BGH 5 StR 249/53 vom 8. Oktober 1953).